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Manfred Stieler Delitzsch, den 13.11.2005 Leserzuschrift an LVZ, Delitzsch-Eilenburger KreiszeitungLeserzuschrift zum Artikel „Streit um Abfallgebühren flammt auf“ vom 12./13.11.2005Es ist in letzter Zeit, seit Bekanntgabe der anstehenden Erhöhung der Müllgebühren, wiederholt festzustellen, dass in der Presse hartnäckig in populistischer Weise der in Delitzsch nicht gebauten Müllverbrennungsanlage nachgetrauert wird. Für die Nichterrichtung einer solchen Anlage werden erst die „Gegner einer Müllverbrennung“ und nunmehr der „Widerstand in der Bevölkerung“ verantwortlich gemacht. Man übersieht dabei jedoch, dass die Meinung der Bevölkerung zu keinem Zeitpunkt gefragt war. Einziger Grund für das Scheitern der Müllverbrennung war, dass die für eine wirtschaftlich arbeitende Müllverbrennungsanlage erforderliche Müllmenge nicht vorhanden und auch nicht aufzutreiben war und ist. Im übrigen scheint es notwendig, darauf hinzuweisen, dass es nie vorgesehen war, in Delitzsch eine eigene Müllverbrennungsanlage zu errichten; hierfür sollte ein externer Dienstleister gefunden werden, der eine solche Anlage mit allen Risiken baut und betreibt. Damit wird auch der Wunsch nach dem entgangenen „dumm und dämlich verdienen“ wieder aus der Traumwelt in die Realität zurückgeholt. Bei solchem Wunschdenken kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Abzockermentalität aus den Koalitionsverhandlungen für eine neue Regierung auch auf Delitzsch übergegriffen hat. Nur so kann man auch den Hinweis verstehen, dass „…Anlagen pro Tonne 300 bis 400 Euro kassieren können“. Man übersieht dabei einmal wieder, dass das nur durch Abzocken der Bürger möglich ist. Denn das würde bedeuten, dass die Müllgebühren für den Bürger auf das Doppelte, wenn nicht gar Dreifache erhöht werden müssten. Wie will man eine solche Haltung vor den Bürgern vertreten und erklären? Mit solchen Meinungsäußerungen lenkt man nur vom eigentlichen Problem der Erhöhung der Müllgebühren ab. Es ist an der Zeit zu untersuchen, warum die Gebühren im Kreis Delitzsch so hoch sind und nicht wie im benachbarten Saalkreis, wo nach MDR-Angaben die Gebühren für die Bürger wesentlich niedriger sind? Es ist aufzuhören mit den gebetsmühlenartig wiederholten Hinweisen, dass ja eigentlich die Bürger selbst an den hohen Müllgebühren schuld seien, da ihre Anzahl im Kreis geringer geworden ist und dass sie die Mülltrennung zu exakt praktizieren und damit zu wenig Restmüll produzieren. Es fehlt nur der Hinweis, dass die Bürger den Müll mit dem grünen Punkt, dessen Entsorgung der Bürger mit dem Kauf bereits bezahlt hat, doch in den Restmüll geben möge, damit dafür noch einmal kassiert werden kann. Was kann der Bürger dafür, dass KWD als Entsorger im Wettbewerb um die Abfuhr der gelben Tonne unterlegen war. Verfolgt man aufmerksam die Veröffentlichungen, so kommt man zu dem Schluss, dass bei gleichbleibenden Behandlungskosten für den Müll in der MBA Cröbern nur das Landratsamt mit KWD für die Gebührenerhöhung als Verursacher übrig bleiben. Hier sind Managementfehler zu vermuten, wie nachfolgende Beispiele zeigen sollen. Man beklagt sich über hohe Transportkosten. Hat man aber die Transportwege optimiert? Die Umladestation in Spröda ist offensichtlich nicht das Ergebnis einer Optimierung, da die Mülltransporte von den Anfallstellen in den Städten und Gemeinden zunächst vom Endziel Cröbern wegführen und sich somit Dopplungen bei den Transportwegen ergeben. Der optimale Standort einer Umladestation muss in Richtung des Endzieles liegen. Denkbar wäre solch ein Standort in Radefeld unter Nutzung der Anlagen der weitgehend nicht genutzten sogenannten Müllsortieranlage. Weiter werden Mittel für die Sanierung und Rekultivierung der Altdeponien benötigt. Da steht die Frage, was aus den Rückstellungen der vergangenen Jahre geworden ist. Sollen die Bürger, deren Müll in den vergangenen Jahren nur ein Teil der Deponiemasse war, nunmehr mit ihren Gebühren für alles und alle aufkommen? Zweifel kommen auch auf an der Verwertbarkeit der heizwertreichen Fraktion aus der MBA in Cröbern. Diese soll in Delitzsch in Ersatzbrennstoff veredelt werden. Offensichtlich gibt es hierbei aber bereits Probleme. Und auch hier könnten wiederum die Bürger verantwortlich sein, denn man beklagte sich bereits über eine nicht qualitätsgerechte Zusammensetzung des Restmülls, wo doch eigentlich KWD am besten die Zusammensetzung des Restmülls kennen müsste. Die Entsorgung der nicht verwertbaren Anteile geht dann natürlich wieder zu Lasten des Gebührenzahlers. Unverständlich ist weiterhin, wie in unserer schnelllebigen Zeit zur Abnahme der heizwertreichen Fraktion ein Vertrag mit einer Laufzeit von 20 Jahren abgeschlossen werden konnte. Genügend Beispiele aus jüngerer Zeit zeigen, dass dies am Ende nicht gut ausgeht. Zu prüfen wäre auch, ob ein solcher Vertrag nicht gar sittenwidrig ist. Vielleicht besinnen sich die gewählten Vertreter in den Entscheidungsgremien und Ausschüssen doch noch ihrer Verantwortung vor ihren Wählern, überprüfen die Gebührenkalkulation tiefgründiger nach Ursachen und nicht nur mathematisch und kommen dann hoffentlich zu einem für die Gebührenzahler günstigeren Ergebnis. Manfred Stieler |