„Wir können jetzt wieder ruhig schlafen“

Stadtrat Bornack kritisiert Kämmerer

Von Dominic Welters

Delitzsch. Auf die jüngsten Erläuterungen von Delitzschs Kämmerer Michael Schmiech zur Umstrukturierung der kommunalen Betriebe in der Kreiszeitung und auf die darin enthaltene Kritik an seiner Person hat jetzt Jörg Bornack in einem Schreiben an die Redaktion reagiert. Der SPD-Stadtrat nannte die Aussage des Finanzverwaltungschefs, bei der zum 1. Januar 2008 anstehenden Verschmelzung der Stadtwerke Delitzsch GmbH (SWD) auf die Wohnungsgesellschaft Delitzsch GmbH (WGD) übersteige das Vermögen letztendlich die Schuldenlast, „hoch interessant. Wir Delitzscher können jetzt also wieder ruhig schlafen, wissen wir doch, dass unser Kämmerer die Geschäftsführung überwacht und keine Insolvenz droht oder verschlafen wurde“, konterte der Sozialdemokrat.

Es gehe der SPD-Fraktion bei ihrer kritischen Reflexion der Ende Juni vom Stadtrat beschlossenen Verschmelzung der bisherigen Stadtwerke-Holding in die WGD „vor allem um den fortschreitenden Vermögensverfall, sprich, um die Verluste in den Jahresabschlüssen und die Wertverluste der Gesellschaften“. Bornacks Seitenhieb in Richtung Schmiech: „Es bleibt die Frage, ob der Kämmerer als Finanzexperte der Stadt die Begriffe Vermögen, Schulden und Gewinne/Verluste auseinander halten kann.“

Delitzschs oberster Finanzer hatte in dem Kreiszeitungs-Beitrag auch konkrete Zahlen zum Vermögen der Technischen Werke Delitzsch GmbH (TWD) genannt, die künftig zusammen mit ihrer Beteiligung Gasversorgung Delitzsch GmbH an der WGD-Sparte Vermögensverwaltung hängen. „Herr Schmiech beziffert das Vermögen der TWD auf zirka zehn bis zwölf Millionen Euro. Im Jahr 2002 schlugen die Technischen Werke noch mit 16 Millionen Euro zu Buche. Er könnte ja mal erklären, wie es zu dem Wertverlust gekommen ist. Die Antwort wäre hoch interessant.“ Bornack zweifelt die Angaben des Rathaus-Mannes an: „In Biomassekraftwerk und Holzkontor wurden seinerzeit als kommunaler Anteil neun Millionen Euro investiert. Oberbürgermeister Heinz Bieniek wollte zuletzt für eine sogenannte schwarze Null wieder verkaufen.“ Die Wahrheit sehe anders aus, sie sei so katastrophal, dass sie niemand aussprechen will. „Nicht einmal in nichtöffentlichen Stadtratssitzungen“, so Bornack. Der Abgeordnete wiederholte bei der Gelegenheit die jüngste Forderung des SPD-Präsidiums nach öffentlicher Aufklärung der Biomassekraftwerksaffäre, wie die Genossen den Vorgang seit neuestem nennen.

Zu dem von Schmiech für den 31. August 2007 angekündigten Kassensturz in Vorbereitung der Verschmelzung der SWD auf die WGD meinte Bornack, diesen habe die SPD vor der Beschlussfassung zur neuen Struktur immer wieder gefordert. „Weil er eine Voraussetzung für eine sachgerechte Beurteilung und Entscheidung gewesen wäre.“ Die von OBM Bieniek favorisierte Lösung mit der Wohnungsgesellschaft als Puffer zwischen der Stadt und den Technischen Werken habe seine CDU zwar erfolgreich durchgeboxt, „aber wir werden weiter dafür kämpfen, dass die WGD nicht zum Lastesel wird, dem die Einbußen des BMKW-Verkaufs aufgehalst werden“. Er sei sehr zuversichtlich, in diesem Punkt „gemeinsam mit den Bürgern“ erfolgreich zu sein.

Wie berichtet, hatte Kämmerer Schmiech die von Bornack geäußerte Lastesel-Theorie als „schlichtweg falsch“ bezeichnet. Der SPD-Stadtrat verunsichere damit „wider besseres Wissen“ die Bevölkerung, vor allem die Mieter der Wohnungsgesellschaft, die nichts zu befürchten hätten.

Leipziger Volkszeitung, Delitzsch und Umgebung, Seite 17, 01.08.2007

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