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Frostiger Empfang für Delitzscher in Mügeln: Der Schkeuditzer Bürgermeister Jörg Enke muss vor dem Mügelner Rathaus unter einem Protestplakat hindurchklettern. Enke war Teilnehmer des ersten Treffens der Arbeitsgruppen aus den Landkreisen Delitzsch und Torgau-Oschatz. |
Proteste gegen Czupalla in Mügeln
Kaum eine Annäherung bei erstem Gespräch mit Amtskollege Schöpp zur Kreisreform / Finanzgruppe gebildet
Mügeln. Der Empfang war nicht gerade freundlich: Mit Spruchbändern und Plakaten haben gestern Nachmittag Mitglieder der FDP-Ortsgruppe Mügeln (Kreis Torgau-Oschatz) und Sympathisanten vor dem Mügelner Rathaus protestiert. Dort trafen sich der Torgau-Oschatzer Landrat Robert Schöpp und sein Delitzscher Amtskollege Michael Czupalla (beide CDU) sowie die Arbeitsgruppen beider Kreise erstmals zu einem Gespräch über die Kreisreform.
„Czupalla mit Dir nicht“ und „Schulden-Baron go home“ war auf den Plakaten zu lesen. „Das haben wir nicht organisiert“, meinte Schöpp mit ernster Miene, „es ist keine gute Gesprächsgrundlage.“ Nur wenige Minuten später stieg Czupalla aus seiner Limousine und wurde von der Gruppe begrüßt – mit Pfiffen und Buh-Rufen. Mit einem freundlichen Lächeln wünschte der Delitzscher Landrat im Vorbeigehen einen „schönen guten Tag“ und verschwand im Mügelner Rathaus. Dort hatten sich bereits die Delegationsteilnehmer beider Seiten eingefunden. Während Czupalla nichts gegen eine Teilnahme der Presse an der Beratung einzuwenden hatte, lehnte Schöpp kategorisch ab: „Es ist eine nichtöffentliche Sitzung vereinbart worden. Das Thema ist zu heikel.“
Nur eine Stunde dauerte das Treffen. Ergebnis: Die Arbeitsgruppen beider Landkreise bilden eine neue, gemeinsame Arbeitsgruppe, die die finanzielle Situation unter die Lupe nehmen soll. „Vor einer Hochzeit muss man über die Mitgift reden – und das tun wir jetzt“, erklärte Schöpp im Anschluss.
Die Finanzexperten der beiden Kreise werden sich nächste Woche treffen. „Von Delitzscher Seite werden der Kreiskämmerer Kay Emanuel und der Vorsitzende des Finanzausschusses, Roland März, teilnehmen“, sagte Schöpps Amtskollege Czupalla. Aus Torgau gebe es noch keine Namen. Auch der genaue Termin und der Ort der Tagung solle noch festgelegt werden, so das Delitzscher Kreisoberhaupt. Die weiteren Arbeitsgruppen sollen laut Czupalla auf Wunsch von Torgauer Seite erst nach den Kreistagen in Delitzsch (14. März) und Torgau (6. März) gebildet werden.
Schöpp wollte die Bedeutung des Treffens gestern „nicht überbewerten“ – auch, wenn der Eindruck nach außen ein anderer sei. Der Termin sei „ein Gespräch im Rahmen der Gespräche mit allen Nachbar-Kreisen“. Eine Annäherung sah Schöpp nicht. Nach wie vor gebe es „ganz unterschiedliche Standpunkte“ mit Blick auf künftige Kreisstrukturen. Einigkeit bestehe hingegen darin, dass eine sinnvolle Funktionalreform Voraussetzung einer Kreisreform sei. Einer Meinung seien die beiden Arbeitsgruppen in diesem Zusammenhang mit Blick auf den Sachsenforst. Dessen Zerschlagung im Zuge der Funktionalreform werde skeptisch beurteilt.
Über die Verwendung der so genannten Hochzeitsprämie, einer Anschubfinanzierung für beide Kreise in Höhe von zusammen 20 Millionen Euro, sei nicht gesprochen worden. Der Kreis Torgau-Oschatz wolle dazu zunächst einmal im Kreistag einen Beschluss fassen und eine eigene Stellungnahme erarbeiten, sagte Czupalla. Nach seiner Aussage sei auch noch keine Entscheidung darüber gefallen, ob der Landkreis Torgau-Oschatz gegen die Reform klagen wird.
Heinz Grossnick, Björn Meine und Kristian Teetz
Leipziger Volkszeitung, LOKALES, Seite 15, 02.02.2007