Weiterhin Funkstille zwischen Delitzsch und Torgau-Oschatz
Schöpp lehnt Gespräche weiter ab
Kreisgebiet. Der Torgau-Oschatzer Landrat Robert Schöpp lehnt ein Gespräch mit seinem Delitzscher Amtskollegen Michael Czupalla (beide CDU) vorerst ab. „Ich habe bereits vor einiger Zeit Herrn Czupalla gebeten, uns eine Zuarbeit über die finanzielle Situation des Kreises Delitzsch zukommen zu lassen. Das ist bislang nicht geschehen“, so Schöpp gegenüber der Kreiszeitung. Diese Zuarbeit sei Grundlage für die Arbeitsgruppe Kreisreform, die zurzeit intensiv tage. „Solange wir diese Informationen nicht haben, können wir in der Arbeitsgruppe keine Entscheidungen treffen“, so Schöpp. Und solange dies der Fall ist, habe er kein Mandat, Gespräche mit Czupalla zu führen.
Schöpp betonte, dass er die Fusion mit Delitzsch weiterhin für nicht geeignet für den Bürger hält. „Ich lehne das nach wie vor ab. Wir sind beide finanziell schwache Kreise, wir haben beide eine hohe Verschuldung“, begründete er. Dies werde zu hohen Kreisumlagen und dadurch zu Belastungen für den Bürger führen.
Landrat Michael Czupalla versteht dieses Verhalten seines Amtskollegen nicht: „Es ist überall normal, dass man sich zunächst gemeinsam an einen Tisch setzt.“ Bevor er interne Papiere nach Torgau schicke, wolle er wissen, was sein Amtskollege damit anfangen will. „Wir sollten uns zusammensetzen, mit den Kämmerern und den anderen Dezernenten, und dann kann jeder seine Fragen stellen. Wir haben ja schließlich auch Fragen“, so Czupalla. Er wolle zunächst eine gemeinsame Arbeitsgruppe bilden, und aus dieser heraus kleinere Arbeitsstäbe. Diese sollen sich dann mit Themen wie Beteiligungen, Finanzen, Krankenhäuser und Hartz IV beschäftigen. Nun wartet er auf eine Antwort aus Torgau. „Aber wenn Schöpp mein Angebot zu einem Gespräch erneut ablehnt, habe ich langsam das Gefühl, dass er gar nicht will“, so Czupalla. Der Delitzscher Landrat hatte Schöpp in einem Brief vom 3. Januar zu einem ersten Gespräch über die Kreisreform eingeladen. Als Termin schlägt er den 30. Januar vor. Dort sollen dann „natürlich auch die aufgeworfenen Fragen zu den Jahresrechnungen, zum Doppelhaushalt, zu den Beteiligungsberichten sowie zu den Jahresrechnungen der Unternehmen und natürlich auch den Fragen zu den möglichen Auswirkungen der Klage des Abfallverbandes Westsachsen beraten werden“, heißt es in dem Schreiben. Der Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) führt eine Klage gegen den Landkreis Delitzsch, in der es um einen Schaden in Höhe von sieben Millionen Euro geht.
In einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden des Delitzscher Kreistages hat Czupalla am Montagabend vereinbart, die nächste Kreistagssitzung auf den 14. März vorzuverlegen, weil die Einspruchsmöglichkeit der Landkreise für die Funktionalreform am 15. März endet. Ursprünglich sollte die Sitzung am 27. März stattfinden.
Kristian Teetz
LVZ, Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung, Seite 10, 10.01.2007