Von Spiegelbildern und Wiederholungen
Rücktritt gefordert – Klima zwischen SPD-Fraktionschef Schönherr und CDU-Oberbürgermeister Bieniek wird rauer
Von Dominic Welters
Delitzsch Zwei Wochen nach dem Fest der Liebe und eine Woche vor dem Neujahrsempfang der Stadtverwaltung, bei dem in der Regel auch die Fahne des Friedens weht, wird der Ton auf dem politischen Delitzscher Parkett rau und rauer. Erst beklagte die SPD-Fraktion in Person ihres Vorsitzenden Siegfried Schönherr, bei einem wichtigen Detail des Haushaltsentwurfes nicht informiert worden zu sein, dann wunderte sich CDU-Oberbürgermeister Heinz Bieniek über derlei Ansinnen und sprach von „Bösartigkeit“. Jetzt gibt’s die nächste Replik: Schönherr fordert Bienieks Rücktritt. Aktueller Anlass: der voraussichtliche Etat für 2007, „das Spiegelbild der gefährlichen Lage, in der sich Delitzsch befindet“, wie der Professor an der HTWK Leipzig meint.
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Siegfried Schoenherr |
Heinz Bieniek |
„Interessant sind die Ursachen für den Geldmangel. Die liegen hauptsächlich in den kommunalen Betrieben, die unser Geld kosten anstatt es zu verdienen“, sagt Schönherr. Ausnahme sei die Wohnungsgesellschaft. Der OBM habe ein Biomassekraftwerk (BMKW) und ein Holzkontor für insgesamt 60 Millionen Euro bauen lassen, „ohne den Stadtrat einzubeziehen“, so der SPD-Mann weiter. Nachdem ein wirtschaftlicher Betrieb nicht gelungen ist, „obwohl der Bund den Stromverkauf subventioniert“, müsse das BMKW nun verkauft werden. Fakt sei jedenfalls, dass es unter der politischen Verantwortung von Bieniek „zu Missmanagement und erheblichen finanziellen Nachteilen für Delitzsch gekommen ist“. Der OBM trage auch schwer an seiner wirtschaftlichen Verantwortung – einmal als Vorsitzender von verschiedenen Aufsichtsräten, die unzureichend beaufsichtigt hätten, „zum anderen wegen seiner Entscheidungen am Stadtrat vorbei“. Schönherr kritisierte überdies, dass es grundsätzlich keine Erklärungen seitens des OBM gebe – „nicht zu seinen Alleingängen, nicht zur vorzeitigen Verlängerung des Mörtl-Vertrages, nicht zu den teuren Gerichtsprozessen“.
Bieniek reagierte auf die Rücktrittsforderung mit Gelassenheit. „Ich nehme das zur Kenntnis. Ich bin Demokrat. Es ist – Gott sei Dank – das gute demokratische Recht eines jeden, Rücktritte zu fordern und öffentlich Kritik zu üben. Nur kann ich die der SPD-Fraktion bald nicht mehr ernst nehmen. Die Sozialdemokraten wiederholen sich.“ Man nehme nur den Vorwurf, die Stadtverwaltung habe den Bau des Biomassekraftwerks und des Holzkontors am Stadtrat vorbei beschlossen. „Nicht die Kommune hat das Kraftwerk gebaut, das waren die drei Gesellschafter der BMKW GmbH. Im Aufsichtsrat von Mitgesellschafter Technische Werke Delitzsch und anderen Entscheidungsgremien kommunaler Betriebe sitzen schon immer auch SPD-Leute. Die sind bestens im Bilde und stimmen mit ab.“ Im Übrigen habe die Kommunalaufsicht des Landratsamtes am Prozedere BMKW-Bau keinen Anstoß genommen. „Natürlich“, so Bieniek weiter, „hatten wir gehofft, dass das Geschäft gut läuft und das Kraftwerk für uns etwas abwirft. Doch dass es anders kam, dafür kann der Aufsichtsrat der TWD doch nicht verantwortlich gemacht werden.“ Seitens der Geschäftsführung der Stadtwerke-Holding hätte er sich allerdings eine etwas sorgfältigere Behandlung des Themas gewünscht. Von dort sei „zu spät Alarm geschlagen“ worden.
LVZ, Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung, 06./07.2007, Seite 3