Abfallverband verklagt Landkreis Delitzsch

Streit um sieben Millionen Euro wegen Cröbern

Der seit Monaten schwelende Streit zwischen dem Landkreis Delitzsch und dem Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) ist wieder entfacht. Wie der ZAW mitteilte, sei gestern vor dem Verwaltungsgericht Klage gegen den Landkreis Delitzsch eingereicht worden. Es gehe um einen Schaden von gut sieben Millionen Euro, der dem ZAW durch Delitzsch entstanden sei.

Bereits im März hatte der Verband, in dem neben Leipzig auch das Muldental und der Landkreis Leipziger Land ihre Müllentsorgung gemeinsam organisieren, die Klage gegen den Nachbarkreis beschlossen (die LVZ berichtete). In den Folgemonaten war der Streit immer wieder ausgesetzt worden. Dem Landkreis Delitzsch sei die Möglichkeit für eine gütliche Einigung eingeräumt worden, heißt es. „Alle Versuche des ZAW zu einer gütlichen Einigung sind leider ergebnislos verlaufen“, so der ZAW gestern.

Hintergrund des Streites sind zwei Verträge. In dem einen übergeordneten Papier regeln der Verband und der Kreis die Grundzüge der Entsorgung: Der Kreis bringt seine Abfälle zur Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) nach Cröbern, nimmt im Gegenzug die aussortierten gut brennbaren Reste des Verbandes mit, um sie bei seinen Kreiswerken zu Ersatzbrennstoffen zu veredeln. Im zweiten Papier geht es um die Qualitäten, die dabei einzuhalten sind. Wie berichtet, war darum ein Streit entbrannt. Delitzsch nahm mehrere Monate lang die vereinbarte Menge von täglich rund 530 Tonnen nicht ab. Erst nachdem der ZAW fast 50 Prozent mehr Geld für die Übernahme der Reste bot, griff Delitzsch wieder zu. Der bis dahin aufgelaufene Schaden aber blieb.

Der ZAW beteuert, das Produkt entspreche allen gesetzlichen Anforderungen. Außerdem seien dem Kreis Vorschlägen zur besseren Verwertung unterbreitet worden. Die habe der Kreis alle abgelehnt. Landrat Michael Czupalla lehnte eine Stellungnahme ab. Begründung: Die Klage sei noch nicht eingegangen.

Jörg ter Vehn

Leipziger Volkszeitung, 12.12.2006, Seite 13

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