Stadtrat in DelitzschSchönherr beklagt UmgangDelitzsch (dom). Neben der Gründung des neuen Kommunalbetriebes TWD Netz GmbH und der Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Technischen Werke Delitzsch (wir berichteten) nimmt sich der Stadtrat der Großen Kreisstadt morgen ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 3, unter anderem diverser außerplanmäßiger Ausgaben an. Debattiert wird über den grundhaften Ausbau der Securiusstraße und die Unterhaltung von Gemeindestraßen. Überdies entscheidet das Gremium über eine Finanzspritze für den angeschlagenen ESV Delitzsch in Höhe von 12.000 Euro. Kontrovers dürfte es in Tagesordnungspunkt 3 zugehen. SPD-Fraktionsvorsitzender Siegfried Schönherr hat einen Diskussionsbeitrag zum Thema „Umgang mit Informationen an der Nahtstelle zwischen Öffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit“ angekündigt. Der Sozialdemokrat ist nach wie vor nicht einverstanden mit der Art und Weise, wie die Verwaltung mit Anfragen von Stadträten zur Krise der Kommunalfirmen, zum gegenwärtig laufenden Anteilsverkauf Biomassekraftwerk (BMKW) oder zur abrupten Beendigung der Zusammenarbeit mit Altholz-Zulieferern umgeht. Wie berichtet, hatte Schönherr Mitte Juli von Oberbürgermeister Heinz Bieniek (CDU) zu diesen und anderen Themen schriftliche Antworten erbeten. Doch aus dem Rathaus gab's weniger Fakten, als vielmehr die Aufforderung, zunächst einmal zu garantieren, „die Antworten vertraulich zu behandeln“. Der Fragenkatalog sei an die Geschäftsführung der Stadtwerke weitergereicht worden, teilte der OBM in einem Brief weiter mit. Schönherr erklärte gestern auf Anfrage, „die geforderte Unterschrift natürlich nicht geleistet zu haben, da sie formaljuristisch nicht nötig ist “. Eine schriftliche Beantwortung sei ihm nie zugestellt, sondern im Rathaus zur Einsicht hinterlegt worden. „Eigentlich ein Unding“, findet Schönherr, der mit der Qualität des Papiers gleichfalls nicht einverstanden war. LVZ, Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung, 20.09.2006, Seite 3 |