Stadträte kritisieren OBM BieniekDelitzsch. Die Tagesordnung zur heutigen Stadtratssitzung gestaltet sich - gelinde gesagt - ausgesprochen übersichtlich. Den Abgeordneten liegt für die Beratung ab 17 Uhr im Rathaus am Markt gerade mal eine Vorlage vor. Auch einen nichtöffentlichen Teil soll es laut Fahrplan diesmal nicht geben - anders als in den zurückliegenden Monaten, als zum Beispiel die Affäre um den geschassten Technische-Werke-Chef Lutz Mörtl zu Extra-Schichten hinter verschlossenen Türen führte. Selbst die jüngste Klausurtagung zur Zukunft der Stadtwerke werde, so Oberbürgermeister Heinz Bieniek (CDU) gestern auf Anfrage, heute nur bedingt eine Rolle spielen. „Es wird nach der Sitzung eine kurze Information an die Stadträte durch zwei Tagungsteilnehmer geben. Mehr ist nicht vorgesehen. Auch von mir nicht, denn wir befinden uns momentan in einem laufenden Verfahren. Da gibt es nicht viel zu sagen.“ Diese Haltung könnte einigen Volksvertretern sauer aufstoßen. Nach Recherchen der Kreiszeitung liegt dem OBM ein interfraktioneller Antrag vor, in dem für den nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 26. Januar 2006 darauf gedrungen wird, die Themen Mörtl-Entlassung, Lage der diversen kommunalen Betriebe und beabsichtigte Verkäufe zum Gegenstand der Debatte zu machen. Hinter vorgehaltener Hand wird der Unmut über die Informationspolitik des Stadtoberhaupts immer lauter. „Wir wollen endlich Details statt Allgemeinplätze“, heißt es aus den Reihen der Antragsteller. Es werde stets nur ein Teil der Wahrheit preisgegeben. „So kann man mit den Bürgern nicht umgehen.“ Dominic Welters Leipziger Volkszeitung, Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung, 26. Januar 2006 |