SPD kritisiert Umstände des Rauswurfs

Delitzsch. Die SPD-Fraktion im Delitzscher Stadtrat hat die überraschende Abberufung des Chefs der Technischen Werke Delitzsch (TWD) kritisiert. Die Entscheidung der Gesellschafter - Stadtwerke Delitzsch und Thüringer Energie AG - am Freitag, sich von Lutz Mörtl zu trennen, sei „nicht nachzuvollziehen“, erklärte gestern der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörg Bornack.

Er monierte, dass nicht alle Aufsichtsratsmitglieder informiert waren. Dabei hätten der Aufsichtsrat und Oberbürgermeister Heinz Bieniek als Chef des Gremiums die Pflicht, den Gemeinderat „über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung frühzeitig zu unterrichten“. Dies hätte bereits zur regulären Stadtratssitzung am Donnerstag passieren können.

Vor der für gestern Abend einberufenen nicht öffentlichen Sondersitzung des Parlamentes sagte Bornack, dass seine Fraktion „eine lückenlose zeitliche Darstellung der Gründe des nachhaltigen Verlustes des Vertrauens“ in Mörtl erwarte. Außerdem müssten Aufsichtsrat, Gesellschafter und Geschäftsführer denSachverhalt darlegen. Auch sollten die Risiken der Abberufung vor dem Stadtrat aufgezeigt werden.

Die SPD-Fraktion werde „keine Entscheidung unter künstlichem Zeitdruck und ohne umfassende Information und Aufklärung treffen“, hob Bornack hervor. Der Fraktionsvize sagte, dass - sollte es zum Rechtsstreit zwischen den TWD-Gesellschaftern und Mörtl kommen - „nach bisheriger Praxis“ eine Abfindung „im sechsstelligen Bereich“ für den geschassten Geschäftsführer zu erwarten sei. „Wer ist teurer, Bieniek oder Mörtl“, fragte Bornack und begründete dies mit den jüngsten Entlassungen eines Schwimmmeisters und Dezernenten, die die Stadt auf gerichtlichen Druck hin mit „erheblichen Abfindungen“ bezahlte. Bornack verwies auch darauf, dass „kritische Anfragen betreffs Betriebsführung und Verstößen gegen das kommunale Wirtschaftsrecht bis Mai diesen Jahres“ sowohl von Mörtl als auch von Bieniek „gemeinschaftlich zurückgewiesen“ wurden.

Klaus Staeubert

Leipziger Volkszeitung vom Montag, 27. September 2005

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