Bemerkungen zum LVZ-Artikel:„Der Untreueverdacht gegen Michael Czupalla ist vom Tisch.“ Foto: Manfred Lüttich |
Der Untreueverdacht gegen Michael Czupalla ist vom Tisch. Sein Vornamensvetter, Dr. Michael Friedrich von der PDS-Oppositionspartei sagte gegenüber der LVZ: „Es freut mich für den Kreis. Nun können wir uns wieder auf dringende Probleme konzentrieren.“ Hier wird es wohl bald zum rosenstädtischen Alleingang kommen - Die Gründung der Delitzscher Volkspartei unter Führung der CDU, bestehend aus CDU, SPD und PDS. Dietmar Mieth |
Untreueverdacht gegen Landrat Czupalla vom Tisch
Delitzsch. Aufatmen bei Landrat Michael Czupalla (CDU): Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat gestern das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue eingestellt. Das trifft auch auf das Verfahren gegen Kreiswerke-Chef Manfred Buder zu, bestätigte Oberstaatsanwalt Norbert Röger unserer Zeitung.
Czupalla und Buder waren vom Dresdner Rechtsanwalt Lothar Hermes angezeigt worden. Grund: Czupalla hatte im Landratswahlkampf 2001 von Klaus-Jürgen Haupt Spenden angenommen. Haupt ist Gesellschafter des Beratungsinstituts IKW, das wiederum zu 45 Prozent an der Kreiswerke Delitzsch GmbH beteiligt ist und von ihr Beratungsaufträge erhalten hat. Aufsichtsratschef der Kreiswerke ist Czupalla.
Sein Anwalt Stefan Heinemann sagte, die „Unterstellungen und Mutmaßungen“ von Hermes seien von den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen „ad absurdum geführt worden“. Es handele sich bei der Einstellungsbegründung um eine Art „Freispruch erster Klasse“. Czupalla und Buder hätten hinsichtlich der ihnen anvertrauten Vermögenswerte der Kreiswerke „keinerlei Pflichtverletzung“ begangen.
In einer ersten Reaktion zeigte Czupalla sich erleichtert. „Natürlich bin ich über die Entscheidung sehr froh.“ Es sei keine leichte Zeit gewesen. Doch wer in der Öffentlichkeit stehe, müsse derartige Anschuldigungen auch aushalten.
Für Hermes, der den Landrat auch als „Kleinkriminellen“ bezeichnet hatte, ist der Fall noch nicht abgeschlossen. „Ich werde Beschwerde einlegen. Denn ich glaube nicht, dass die Staatsanwaltschaft ausreichend geprüft hat.“
Ulrich Milde und Peter Krutsch
Leipziger Volkszeitung, Delitzsch-Eilenburger Kreizeitung vom Freitag, 27. Februar 2004
Großes Aufatmen nach großer Affäre
Kreisgebiet. Drei Personen, eine Meinung. Mit den Worten „Das habe ich erwartet“, kommentieren sowohl Michael Friedrich, PDS-Kreistagsfraktionschef, wie auch CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Rita Henke und Kreiswerke-Chef Manfred Buder das Ende des Verfahrens gegen den Delitzscher Landrat Michael Czupalla. Gestern hatte die Leipziger Staatsanwaltschaft die Sache zu den Akten gelegt.
Nachdem das Verfahren gegen Kreiswerke-Mitgesellschafter Klaus-Jürgen Haupt eingestellt wurde, sei zu erwarten gewesen, dass dies auch im Fall Czupalla geschieht, meint Friedrich. „Es freut mich für den Kreis. Nun können wir uns wieder auf dringende politische Probleme konzentrieren.“ Selbstverständlich werde aber die Auseinandersetzung über das fehlgeschlagene Müll-Konzept des Landrats weitergehen.
„Ich fand Czupallas Vorverurteilung durch die PDS schlimm“, sagt Henke. Die Affäre um Müll und Korruption hätten der Landkreis und sein Landrat nicht verdient gehabt.
Doch nicht nur gegen Czupalla, sondern auch gegen Kreiswerke-Chef Buder wurde bei der Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt - und das Verfahren eingestellt. Buder reagierte unterkühlt auf die Nachricht. Er habe ordnungsgemäß gehandelt, die fraglichen Punkte seien zudem vom Aufsichtsrat genehmigt worden. Die Vorwüfen seien „aus der Luft gegriffen“ gewesen. Er hoffe, dass das Unternemen nun in Ruhe seiner Arbeit nachgehen könne zur Sicherung der Beschäftigung.
Peter Krutsch und Ulrich Milde
Leipziger Volkszeitung, Delitzsch-Eilenburger Kreizeitung vom Freitag, 27. Februar 2004
Kommentar
Guten Morgen,
ein hoffentlich schönes Wochenende steht für uns alle an. Für Landrat Michael Czupalla wird es ohne Zweifel so sein nach der Einstellung des Verfahrens wegen Untreueverdachts. Es war schon zu beobachten, dass die Vorwürfe ihn erheblich belastet haben, auch wenn er das jetzt salopp mit der Bemerkung herunterspielt, so etwas müssten Personen, die im öffentlichen Leben stehen, eben aushalten.
Unabhängig davon, wie man die Person Czupalla und sein Wirken als Landrat beurteilt - die Verfahrenseinstellung ist in diesen so skandalträchtigen Zeiten in der Leipziger Region eine gute Nachricht - für den Landkreis, denn derartige Verfahren belasten mit ihren bundesweiten negativen Schlagzeilen das Image, verleiten potentielle Investoren zum verständlichen Zögern, bremsen den wirtschaftlichen Aufholprozess. Schön wäre es, wenn nun in Leipzig in der Kaminski-Affäre reiner Tisch gemacht wird, um die Chancen der Olympia-Bewerbung der Messestadt nicht weiter zu verringern. Denn von Olympia in Leipzig würde auch der Landkreis Delitzsch profitieren.
Ihr Ulrich Milde, Chefredakteur der Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung, 27. Februar 2004