Wie im Kindergarten
Die im Zusammenhang mit der Müllverbrennung in Delitzsch-Südwest laufenden Aktionen im Delitzscher Stadtrat haben bei allem Wohlwollen Züge eines Kindergartens. Unserem Oberbürgermeister scheint das Fingerspitzengefühl zu fehlen, wenn er sich auf irgendwelche Satzungen beruft, obwohl eine Mehrheit des demokratisch gewählten Parlaments eine öffentliche Sitzung fordert. Zum Verhalten der Ratsmitglieder von SPD, PDS und Freien Wählern fällt mir nur die Parallele zum Verhalten eines beleidigten Kindes ein. Wir haben Sie gewählt, um unsere Interessen zu vertreten und nicht um aus verletzter Eitelkeit anstehende Entscheidungen zu verschleppen. Wenn Sie der Meinung sind, dass Entscheidungen rechtlich zweifelhaft sind, steht die rechtliche Prüfung durch ein Gericht offen. Tun Sie, damit meine ich alle gewählten Vertreter, uns. Ihren Wählern, den Gefallen und akzeptieren Sie demokratische Entscheidungen, auch wenn Ihnen diese im Augenblick nicht in Ihr politisches Konzept passen.
Josef R. Weber, Schenkenberg
LVZ, 28.02.2002
Kommentar:
Delitzscher Stadtratssitzungen sind wohl eher kein Kindergarten, sondern eher Versammlungen, in denen bei Abstimmungen auf die Frage "Wer ist dafür ?" (fast) alle gelangweilt die Hand heben. Gegenstimmen gibt es fast nie, höchstens mal Stimmenenthaltungen. Das Wort Demokratie ist wohl eher unangebracht, wenn nicht mehr jeder nach seiner Meinung denkt und handelt. Werden wirtschaftliche und politische Druckmittel gegen einzelne Personen oder auch Personengruppen eingesetzt, dann ist die Demokratie am Ende.
B.