Schöpp: „Czupalla hervorragender Demokrat“Schreiben des Delitzscher Landrats sorgt im Nachbarkreis für KopfschüttelnTorgau-Oschatz (bm). Die Äußerungen des Delitzscher Landrats Michael Czupalla (CDU) sorgen für ärger in Torgau-Oschatz. Czupalla hatte in einem Brief an Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo gefordert, die Kreissitz-Entscheidung zugunsten von Torgau zu überdenken und damit Delitzsch als Hauptstadt eines künftigen Kreises Nordsachsen ins Gespräch gebracht (diese Zeitung berichtete). Zudem solle Torgau-Oschatz „bei weiterer Blockadehaltung auch ohne eine Fusion, nämlich durch Beitritt, dem Landkreis Delitzsch zugeordnet werden“. Hintergrund: Der Kreistag Torgau-Oschatz hatte sich Dienstag erneut mehrheitlich gegen die vom Freistaat vorgesehene Fusion mit Delitzsch positioniert. Frank Kupfer, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag und Kreistagsmitglied in Torgau-Oschatz, übte gestern vorsichtige Kritik an Czupallas äußerungen: „Ich habe kein Verständnis dafür.“ Die Entscheidung in Torgau-Oschatz sei eine demokratische. Kupfer setzt sich für mehr Dialog mit Delitzsch ein und hatte im Kreistag mit der CDU für die Aushandlung eines Vertrags zur Fusion mit Delitzsch plädiert – ohne Erfolg. Der von Czupalla geforderten Neujustierung in Sachen Kreissitz räumte Kupfer gestern jedoch keine Chancen ein. Ihm sei kein entsprechender Antrag bekannt. „Und ich sehe innerhalb der Koalition auch keine Mehrheit für einen solchen Antrag.“ Eine einfache Zuordnung von Torgau-Oschatz nach Delitzsch, wie sie Czupalla fordert, sei aus seiner Sicht rechtlich nicht möglich, so Kupfer. Landrat Czupalla habe sich „als hervorragender Demokrat geoutet“, meinte der Torgau-Oschatzer Kreischef Robert Schöpp (CDU) ironisch. „Ich dachte, dass es um eine Fusion geht und nicht um eine Okkupation.“ Torgau-Oschatz sei nach wie vor ein selbstständiges Kreisgebiet mit eigenem Kreistag, dessen Entscheidung akzeptiert werden müsse. Die Arbeitsgemeinschaft zur Kreisreform werde wie bisher weiter mit Delitzsch zusammenarbeiten, wenn Czupalla das wolle. Die Vorgehensweise seines Amtskollegen sei „sehr unglücklich“. Die Torgau-Oschatzer Opposition holte indes zum größeren verbalen Schlag aus. Kreisrat Michael Sehrt (Die Linke) zeigte sich gestern wütend. Einerseits bedanke sich Czupalla in der Arbeitsgruppe zur Kreisreform für die Zusammenarbeit. „Und jetzt haut er so ein Ding raus – das ist eine Frechheit.“ Nach der unliebsamen Entscheidung in Torgau-Oschatz beim Innenminister einen Zwangsbeitritt einzufordern widerspreche jedem Demokratieverständnis. Die Klagemöglichkeit gegen die Reform sei demokratisches Recht. Czupalla wolle sich „nach Lehnsherrenart von der Sächsischen Staatsregierung für Linientreue belohnen und beschenken lassen“, erklärte Barbara Scheller (Bündnis 90/Die Grünen). Leipziger Volkszeitung, 14./16.12.2007, Seite 4 |