Kreisreform

Köpping rudert zurück, Czupalla will Beitritt

Leipzig. Landrätin Petra Köpping (SPD) hat ihren Vorstoß zur Verschiebung der Funktional- und Gemeindereform in Sachsen kassiert. Grund dafür seien Botschaften, die die Kreischefin des Leipziger Landes gestern auf der Landrätekonferenz in Sora bei Meißen empfangen habe. Köpping hatte zuvor mit Blick auf die SachsenLB erklärt, angesichts „der größten Krise, in der sich Sachsen seit der Wende befindet“, müsse die Reform vertagt werden.

Gestern sei sie aber nicht nur darüber informiert worden, dass die Krise keine Auswirkungen auf die Landkreise, kreisfreien Städte und Sparkassen haben werde.

Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) habe ihr zudem versichert, dass sein Haus die Umsetzung der Funktionalreform ohne Schwierigkeiten bewältigen werde, so Köpping weiter. Aus diesem Grund habe sie ihren Antrag zur Verschiebung der Reform nicht mehr gestellt. Döbelns Landrat Manfred Graetz (CDU) erklärte hingegen nach dem Treffen: „Ich habe noch einmal deutlich gemacht, dass ich ganz große Probleme bei der zeitlichen Umsetzung sehe.“ Er plädiere für eine zeitliche Verschiebung der Reformen. Man sehe bereits jetzt, dass beispielsweise beim Personalübergang mehr Zeit notwendig sei.

Der Delitzscher Landrat Michael Czupalla (CDU) hat auf die Ablehnung der Kreisfusion mit dem Nachbarkreis Torgau-Oschatz durch den dortigen Kreistag per Schreiben an Innenminister Buttolo reagiert. Czupalla warnt in dem Papier, das dieser Zeitung vorliegt, davor, dass der künftige Kreis Nordsachsen zum 1. Juli 2008 nicht arbeitsfähig sein könnte. Czupalla: „Für den Fall, dass nach Verabschiedung der Gesetzespakete durch den Sächsischen Landtag im Januar 2008 der Landkreis Torgau-Oschatz Klage erhebt bitte ich Sie, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, dass notfalls durch Einsetzung eines staatlichen Beauftragten die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Kreisreform entsprechend den Gesetzesbeschlüssen im Territorium von Nordsachsen vollzogen werden kann.“ Der Landrat schlägt weiterhin vor, zu prüfen, ob der künftige Kreissitz nicht doch in Delitzsch statt Torgau liegen sollte, beziehungsweise, ob der Nachbarkreis „bei weiterer Blockadehaltung auch ohne eine Fusion, nämlich durch Beitritt, dem Landkreis Delitzsch zugeordnet werden“ könne.

Nikos Natsidis/ Roland Herold/Hagen Rösner

Leipziger Volkszeitung, 14.12.2007, Seite 4


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